IEFBE 2392

'Voetbalglas' wijkt niet wezenlijk af van wat gebruikelijk is

Gerecht EU 26 oktober 2017, IEF 17215; IEFbe 2392; ECLI:EU:T:2017:754; T‑857/16 (Erdinger Weißbräu Franz Brombach) Merkaanvraag voor de vorm van een groot glas werd afgewezen door de Kamer van Beroep. Het ontwerp van het glas is niet zo ongewoon of fantasierijk is dat op het eerste zicht de herkomst duidelijk is. Deze vorm wijkt niet wezenlijk af van de norm en wat gebruikelijk is in de branche. Het bovenste deel lijkt ietwat op een voetbal, maar is niet meer dan een versiering. De klacht wordt afgewezen.

35      Diese Feststellung wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass sich auf dem oberen abgerundeten Teil des Glases, das die angemeldete Marke darstellt, Muster befinden. Wie die Beschwerdekammer ausgeführt hat (Rn. 21 der angefochtenen Entscheidung), haben Gläser nämlich üblicherweise mehr oder weniger phantasievolle Verzierungen, darunter auch Muster, die dem Muster eines Fußballs ähneln. So hat die Beschwerdekammer unter Bezugnahme auf die Recherchen der Prüferin Beispiele von Gläsern angeführt, deren oberer Teil an einen Fußball erinnert (Rn. 5 der angefochtenen Entscheidung).

36      Entgegen der Auffassung der Klägerin geht zudem aus der Beschreibung der die angemeldete Marke bildenden Form nicht hervor, dass sie optisch den „Eindruck [vermittelt], dass der ‚Fußball‘ geradezu auf dem dünneren Mittelteil schweben würde“. Im Gegenteil tragen die kreisbogenförmigen Motive an der Basis der Muster, die an solche eines Fußballs erinnern könnten, dazu bei, dass der Eindruck entsteht, dass der obere abgerundete Teil des fraglichen Glases fest mit seinem unteren Teil verbunden ist.

37      Die angemeldete Marke stellt sich somit insgesamt als Form eines großen Glases dar, das wegen seiner vorstehend erwähnten Merkmale einer Variante von üblicherweise auf dem Markt verfügbaren großen Gläsern gleichkommt, so dass nicht festgestellt werden kann, dass diese Marke in ihrer Gesamtheit erheblich von den üblichen Formen einer solchen Ware abweicht.